Rechtsprechung
BPatG, 11.01.1995 - 26 W (pat) 226/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Prinz von Bayern" ist als Bezeichnung für Bier geschützt - Die Konkurrenz darf sie auch nicht in Kombination mit anderen Vornamen verwenden
Papierfundstellen
- GRUR 1996, 281
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.09.2022 - 29 W (pat) 560/19 Auch der Hinweis auf die Entscheidung des BPatG (BPatG GRUR 1996, 281 - Adalbert Prinz von Bayern) verhilft nicht zu einer anderen Beurteilung.